Mi

06

Jul

2011

Die Integrations-Chance der SPD

In NRW herrscht im Moment der große Umbruch. Es bahnt sich eine Minderheitenregierung von SPD und Grünen an. Jüngst spekulierte der Boulevard, welche Ministerien wohl von wem besetzt werden. Ein Ressortbereich tauchte bei den Personalspielen nicht auf – der der Integration. Ich habe mich gefragt, warum? Vielleicht ist das Thema aus Sicht des Boulevards zu uninteressant für Mutmaßungen. Vielleicht ist das Thema für die zukünftigen Koalitionäre aber auch einfach zu unwichtig und deshalb sprechen sie nicht darüber – weder offen noch hinter vorgehaltener Hand.

Letzteres wäre natürlich schade. Hatte man nicht gerade in der SPD versucht, mit diesem Thema unter der Wählerschaft mit Migrationshintergrund und speziell unter muslimischen Mitbürgerinnen und Mitbürgern zu punkten? Sind nicht der Parteichef Gabriel und die Spitzenkandidatin Kraft höchst selbst medienwirksam vor dem Wahltermin durch Moscheen im Ruhrgebiet getourt?

Gewiss, es geht hier um Spekulationen. Aber ich halte das Thema dennoch für wichtig - gerade in NRW mit seinen vielen Einwanderern und ihren Nachkommen. Der neuen Landesregierung stände es gut an, sich wirklich auf diesem Gebiet hervorzutun. Angesichts der großen Fußstapfen, die der bisherige NRW-Integrationsminister Armin Laschet von der CDU in seinem Amt hinterlassen hat, dürfte das allerdings nicht einfach werden.

Vielleicht wären SPD und Grüne gut beraten, vor diesem Hintergrund eine kompetente/einen kompetenten Politiker/Politikerin zu benennen. Vielleicht diesmal eine Person, die aus persönlicher Erfahrung weiß, worum es geht. Vielleicht eine Person mit dem berühmten Anhängsel „mit Migrationshintergrund“. Davon sollte es in ihren Reihen doch die eine oder andere Person geben.

Es heißt doch immer: Mehr Migranten in die Wirtschaft! Mehr Migranten in die Behörden! Mehr Migranten in die Medien! Mehr Migranten in die Politik! „Wir brauchen Migranten nicht nur als Gesichter, sondern wirklich in der Partei“, betonte SPD-Chef Gabriel Anfang des Jahres. Im letzten Bundestagswahlkampf warb SPD-Innenexperte Oppermann für „Mehr Türken in die Polizei“. Man mag an vielen Stellen darüber streiten können, ob das vielleicht positive Diskriminierung ist. Letztlich sollte natürlich vor allem die Qualifikation ausschlaggebend sein. Aber wenn nicht ein Integrationsminister oder eine Integrationsministerin, wer dann? Wenn nicht jetzt, wann dann? Wann wäre die Zeit reif, Nägel mit Köpfen zu machen und zumindest eine der Forderungen und Versprechen einzulösen: Mehr Menschen mit Migrationsgeschichte in die Politik!

***ältere Kommentare***

    Elisabeth Mariam Müller sagt:
    25. Juni 2010 um 07:07

    Das war doch abzusehen, dass nach der Wahl, andere Themen im Vordergrund sind und man die Migranten nur als Stimmvieh benutzt.
    Man benutzt sie, wenn man in der Öffentlichkeit Kritik üben kann, oder sie für die eigenen Auftrtte benötigt.
    Harald Klinksiek sagt:
    25. Juni 2010 um 19:05

    Wichtig sollte nur die eingnung sein.
    Davon mal abgesehen gibt es doch in fast allen
    Parteien den Einen oder Anderen Migranten.
    PayMan sagt:
    4. Juli 2010 um 22:10

    Das können Sie vergessen, die SPD wird es leider nicht schnallen. Die kapieren es nicht, dass sie mit einer Persönlichkeit, die Migrationshintergrund hat, ein Zeichen setzen könnte. Wetten, die lassen das Thema Integration einfach in einem Sozialministerium verschwinden…
    Johannes Hampel sagt:
    21. Juli 2010 um 23:15

    Die Gedanken sind frei: Die guten, grundlegenden Einsichten, etwa eines Armin Laschet oder einer Lamya Kaddor, stehen Politikern aller Parteien offen. Sogar in der SPD, sogar bei den Grünen. Man braucht sie nur nachzulesen. Um gute Integrataionspolitik zu machen, braucht man nicht selbst Migrationshintergrund zu haben. Es genügt, sich auf einige allgemeine, jederzeit anwendbare Werte zu berufen, niemanden auszuschließen, jeden Menschen als Person mit unverletzlicher Würde anzuerkennen.

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